Parteiprogramm der Liberalen Partei Deutschlands
Parteivertreter: | |
Prof. Dr. Egon Höfert | Dr. rer. nat Birger / Birgit Groß |
Sachverständige, die von der LPD berufen wurden: | |
Isaak Meier | Dr. med. Peter / Petra Müller |
Parteiprogramm – Auszüge
Präambel
Die LPD tritt für die Freiheit des Einzelnen ein. In einer liberalen Gesellschaft sollte jeder Bürger die Chance haben, sich frei entfalten zu können. Dies bedeutet für uns: Freiheit vor Gleichheit, Erwirtschaften vor Verteilen, Privat vor Staat, Eigenverantwortung statt Staatsgläubigkeit, Chancengleichheit statt Gleichmacherei.
Arbeit
Zentrales Element der Politik der LPD ist das Recht auf Arbeit. Neue Arbeitsplätze entstehen, wenn Unternehmen nicht durch übermäßige Steuern belastet werden. Die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen muss erhöht werden, damit ein Anreiz für die Schaffung neuer Arbeitsplätze entsteht. Die Öffnung von Märkten sorgt für mehr Wettbewerb, Monopole müssen abgeschafft werden.
Bildung
Neue Arbeitsplätze entstehen meist in hoch technisierten Bereichen. Daher setzt sich die LPD für eine Bildungsoffensive ein: Nur mit gut ausgebildeten Arbeitnehmern bringen wir Deutschland voran. Die Ausbildung hoch qualifizierter Arbeitskräfte muss verstärkt werden. Die Schulbildung sollte möglichst früh beginnen und mit dem 12. Schuljahr enden. Universitäten müssen sich Qualitätskontrollen und einem Wettbewerb um die besten Studienbedingungen stellen. Bildung ist teuer. Daher treten wir für Hochschulgebühren ein.
Forschungsfreiheit
Deutschland ist ein guter Forschungsstandort mit ausgezeichneten Wissenschaftlern. Die LPD tritt dafür ein, dass der Forschungsstandort Deutschland nicht gefährdet wird. Innovationen benötigen ein gesellschaftliches Umfeld, welches sie nicht nur fördert, sondern auch akzeptiert. Die LPD tritt ein für die Freiheit der Forschung im Dienst des Menschen. Menschen, die an Krebs, Parkinson, Diabetes oder Multipler Sklerose erkrankt sind, haben große Erwartungen an die medizinische Forschung.
Die Gesundheitsforschung und hier vor allem die biomedizinische Forschung müssen verstärkt gefördert werden. Dies betrifft insbesondere die embryonale Stammzellforschung, die aus einer Ethik des Heilens geboten ist. Anders als in einigen europäischen Staaten darf in Deutschland jedoch nur im Ausnahmefall an Stammzellen geforscht werden, die im Ausland vor einem Stichtag hergestellt wurden. Dadurch werden deutsche Forscher in ihrer Forschungsfreiheit behindert. Jeder zweite Stammzellforscher erwägt bereits die Abwanderung ins Ausland.
Die LPD fordert daher die Freigabe der Forschung mit embryonalen Stammzellen und die Zulassung der Herstellung dieser Zellen in Deutschland. Wir setzen uns auch für das therapeutische Klonen ein. Deutsche Forscher müssen wettbewerbsfähig bleiben. Neue Therapien sollten nicht im Ausland, sondern hier entwickelt werden.
Umweltpolitik
Die LPD ist davon überzeugt, dass es eine staatliche Anmaßung ist, Menschen auf allen Gebieten vorzuschreiben, was sie zu tun und zu lassen haben. Wenn wir für den Umweltschutz etwas erreichen wollen, benötigen wir Technologien für die Erneuerung und Verbesserung aller Produktionsmöglichkeiten, kurzum Höchstleistungsfähigkeit. Die LPD tritt für die verantwortbare Nutzung der Gentechnik ein. Ihre Potentiale betreffen viele Lebensbereiche und bieten Vorteile für Verbraucher, Umwelt und Landwirtschaft.